Ein sicheres Zuhause für alle

Viele Menschen haben im letzten Jahr wohl so viel Zeit wie noch nie in ihrem Zuhause verbracht. Im ersten Lockdown war es für Einige eine willkommene Abwechslung zum ansonsten gestressten Alltag, doch auch schon im März hat sich gezeigt wer die Folgen des Lockdowns am härtesten trifft: Familien in beengenden Wohnverhältnissen, FTIQ* auf welche ein Grossteil der Haus-und Carearbeit entfällt, FTIQ* welche von häuslicher Gewalt betroffen sind und Migrant*innen, deren Wohnverhältnisse in den Asylzentren durch die Pandemie noch zusätzlich verschärft wurden. Diese Aufzählung ist nicht abschliessend, doch sie zeigt auf, dass die aktuelle Pandemie die Unterdrückungsmechanismen einer kapitalistischen Gesellschaft noch verstärkt.Je länger die zweite Welle der Corona-Pandemie dauert, desto mehr zeigt sich erneut, wie wichtig ein sicherer Rückzugsort und ein Zuhause, in welchem mensch sich wohlfühlen kann, sind. Inmitten von Verhaltensempfehlungen wie «Bleiben sie zu Hause. Bitte. Alle» und Homeofficepflicht, könnte aber glatt vergessen gehen, dass es Menschen gibt, welche diesen Empfehlungen und Pflichten nicht nachkommen können, weil sie entweder gar kein Zuhause haben, oder eines welches den Anforderungen eines Pandemiealltages nicht genügt. Gleichzeitig leisten sich Reiche eine Hotelübernachtung nur um wieder einmal in einem Restaurant zu essen.So wird klar: mit dem Slogan «So schützen wir uns» sind nur jene gemeint, die ein sicheres, eigenes Zuhause haben. Alle anderen werden entweder ganz vergessen oder in engen Platzverhältnissen eingesperrt und mit Übergangslösungen abgespeist. Die eigentliche Wurzel des Problems ist dabei, dass der Schutz von Eigentum immer über dem Recht von allen Menschen auf einen sicheren Wohnraum steht. Während der Grossteil der Lohnabhängigen aufgrund der Kurzarbeit umso mehr Mühe haben, Wohnungsmieten zahlen zu können, wurde jede Bestrebung nach Mieterlass oder Mietstreik abgelehnt oder durch Repression verunmöglicht. Wer Boden im Eigentum hat, bemerkt die Pandemie nicht. Doch: Wohnraum sollte ausgenommen sein von kapitalistischen Interessen. Wohnraum sollte Schutz bieten und nicht als Mittel für eine systematische Unterdrückung benutzt werden. So kann es nicht weitergehen! Wir fordern:

+Ein sicheres Zuhause für Alle!

+Für alle die Möglichkeit sich zu schützen.

+Für alle eine gesichterte Existenz

+Alle Lager und Gefängnisse sofort evakuieren und schliessen.

Wir tragen eure Krise nicht! Aus den oben genannten Gründen, und vielen mehr, gehen wir am 27. März 2021 gemeinsam mit Masken auf die Strasse. Um 15:00 auf dem Hardplatz in Zürich! Kommt alle, denn nur gemeinsam sind wir stark!

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Schon in den Jahren vor der Coronakrise ist es global neben einem Erstarken sozialer Bewegungen zu einer Zuspitzung der Repression gekommen. Einerseits werden in der Krise wirtschaftliche Massnahmen getroffen, welche die Ungleichheit verstärken und somit die Krise auf die Arbeiter*innen abwälzen. Andererseits wird der Repressionsapparat hochgefahren, damit die Profiteur*innen sich wegen des von ihnen erwarteten Widerstands der Massen,keine Sorgen machen müssen.Wenn man die Entwicklung der letzten Jahren beobachtet, kann man erkennen, wie im Namen der “Nationalen Sicherheit” oder dem “Krieg gegen den Terror”, massive Einschränkungen des Versammlungsrechts, erhöhte Repression an Demonstrationen und Kundgebungenoder erschwerte Bedingungen für Migration auftreten. Die von Arbeiter*innenbewegungen erlangten Rechte werden abgebaut. Die erlassenen Gesetze erleichtern es den Verrichtenden von Staats-und Polizeigewalt Druck auf die Masse auszuüben. Erkennbar ist diese Entwicklung beispielsweise in Frankreich: Gerade als die französischen Bullen heftig in Kritik gerieten, weil sie brutale, rassistische Gewalt anwenden, versuchte der Repressionsapparat ein Gesetz zu erlassen, welches das Filmen von Polizeibeamten unter Strafe stellen soll.Diese repressive Agenda ist auch bei uns in der Schweiz zu beobachten. Die Bundesversammlung hat im September 2020 ein neues “Anti-Terror Gesetz” verabschiedet. Dabei erhält die Bundespolizei unter anderem die direkte Befugnis, Kindern ab zwölf Jahren das Ausreisen zu verbieten und Jugendlichen ab fünfzehn Jahren Hausarrest zu verordnen, welcher bis zu neun Monate andauern kann. Dazu braucht es keinen richterlichen Entscheid. Ein Verdacht und “Anhaltspunkte”, dass die betroffene Person eine terroristische Aktion ausführen könnte, reichen aus. Was den repressiven Charakter dieses Gesetzes jedoch auf die Spitze treibt, ist die Beschreibung von terroristische Aktivitäten als “Bestrebungen zur Beeinflussung oder Veränderung der staatlichen Ordnung”, die durch die”Verbreitung von Furcht und Schrecken” unterstützt werden. “Terror” ist kein juristischer sondern ein politischer Begriff und die im Gesetz festgehaltene Definition lässt darauf schliessen, dass dieses auch zur politischen Unterdrückung der revolutionären Klasse instrumentalisiert wird.Wenn man als ein Beispiel die Willkür der Polizei und Staatsanwaltschaft vom Kanton Basel-Stadt in Bezug auf die Basel-Nazifrei-Demo unter die Lupe nimmt (siehe: Gemeinsame Reportage von Republik1und Bajour2)*, wird nicht nur klar, wie Polizei und Repressionsapparat Faschist*innen schützen, sondern auch, wie Gesetze im Kapitalismus unter anderem ein Mittel des Staates sind, um den revolutionären und demokratischen Kampf zu verhindern. Auch die historische Betrachtung lässt darauf schliessen, dass das neue Gesetz in erster Linie ein weiterer Versuch ist, sowohl uns, als auch generell unsere Ziele und Ideen zu marginalisieren.Wir lassen uns aber nicht von den Strassen fegen, sondern füllen sie mit unseren Kämpfen. Auf Repression antworten wir mit Solidarität. Den Angriffauf Einzelne verstehen wir als ein Angriff auf Alle. Mit der verstärkten Repression wächst auch die Solidarität und unser Bewusstsein. Es zeigt sich; wir tun das Richtige. Wir werden nicht still sein, während die besitzende Klasse versucht ihre Krise auf uns abzuwälzen. Wir tragen eure Krise nicht!

Aus den oben genannten Gründen, und vielen mehr, gehen wir am 27. März 2021 gemeinsam mit Masken auf die Strasse. Um 15:00 auf dem Hardplatz in Zürich! Kommt alle, denn nur gemeinsam sind wir stark!

https://www.republik.ch/2020/11/24/der-basel-report-teil-1-der-tag-im-november-2018-der-basel-nicht-mehr-loslaesst

https://bajour.ch/a/XKxlX1hDd7GDMnLS/die-stei-ware-nid-gfloge-wenn-mir-nid-gummi-ga-hatte

Festangestellte auf Kurzarbeit! Lernende mit 10 Arbeitsstunden am Tag!

Die Situation vieler Arbeitenden Menschen hat sich im letzten Jahr stark verändert. Kurzarbeit, Massenentlassungen, Überstunden oder Jobverluste sind Themen, die immer wieder im gesellschaftlichen Diskurs zu hören sind. Auch die Situation von jungen Menschen in einer Lehre hat sich drastisch verschlimmert. Während der momentanen Pandemie zeigt sich wieder einmal deutlich, dass Lernende junge Arbeiter*innen sind, die sich ab den ersten Lehrjahren in einem kapitalistischen Ausbeutungsverhältnis wiederfinden. So wurden in den letzten Monaten viele Lernende mit ihrem ohnehin schon viel zu tiefen Lohn, zusätzlich einem enormen ökonomischen Druck ausgesetzt. Diesist eine direkte Folge der Krisenpolitik des Bundes! Indem er Menschen in Ausbildung von Juni bis Januar den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) verwehrte, legte er den Betrieben einen Steilpass, um die ohnehin schon prekäre Situation von Lernenden noch stärker auszunutzen: Ausgelernte Arbeiter*innen wurden auf KAE freigestellt , während Lernende weiterhin den Betrieb und seine Profite erhalten müssen. Dies passiert oftmals mit Überstunden oder sogar mit dem streichen von überbetrieblichen Kursen der Lernenden.Beispiele wie das Hotel Glockenhof in Zürich zeigen diese Scheisse sehr schön auf. Dort mussten 12 Lernende praktisch den ganzen Betrieb schmeissen, während ein Grossteil der ausgelernten Arbeiter*innen auf Kurzarbeit waren. Von bürgerlicher Seite kamen Komplimente an den Betrieb und es wurde von “kreativen Lösungen”, welche für beide Seiten von Vorteil sind, gesprochen. Die NZZ fordert in dieser Situation Durchhaltevermögen von den jungen Arbeiter*innen. Auch in der Coiffeurbranche gibt es beispiele für die Ausbeutung von Lernenden auf Kosten ihrer Gesundheit und ihres Privatlebens. An zwei bis drei Überstunden am Tag hat man sich gewöhnt und ein Chef, der positive Coronafälle im Betrieb verheimlicht, ist auch keine Seltenheit. Da die Lehre ein relativ sicheres, aber auch befristetes Arbeitsverhältnis darstellt, sind die Auswirkungen von Pandemie und Krise für Lehrabgänger*innen umso heftiger. Die Arbeitslosenstatistik des Seco zeigt, dass die Arbeitslosigkeit von 20–24 Jährigen im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als 50 Prozent gestiegen ist. Vor allem bei Lehrabgänger*innen zeigen sich diese folgen sehr stark. Viele finden aufgrund der wirtschaftlichen Rezession keine neue Stelle oder können im Lehrbetrieb nicht weiterarbeiten. >>DerJob der “Industriellen Reservearmee” wurde bis dahin erfüllt.<<Sowohl bei der Bildung wie auch am Arbeitsplatz muss die Gesundheit der Schüler*innen und Arbeiter*innen oberste Priorität haben. Für uns ist klar: Wir können uns nicht auf Parlament und Bundesrat verlassen und müssen es den streikenden St. Galler Berufsschüler*innen gleich tun und denWiderstand gegen die ausbeuterische und gesundheitsgefährdende Politik selbst in die Hand nehmen. Denn Alternativen gibt es. So kam anfangs Januar eine Kampagne, mit dem Namen ZeroCovid, aus Menschen von Deutschland, Östereich und der Schweiz zustande, welche sich für die solidarische europaweite Schliessung aller gesellschaftlich nicht notwendigen Wirtschaftsbereiche einsetzt, bis die Fallzahlen auf Null sinken. Das Geld zur Finanzierung dieses radikalen und solidarischen Lockdowns wäre vorhanden. Die besitzende Klasse, welche über Jahre aus der Arbeit von Lohnabhängigen ein gewaltiges Kapital akkumuliert hat, muss dafür aufkommen. Nur so kann verhindert werden, dass Lernende ihre eigene Gesundheit für den Luxus einiger Weniger und das Wohl der Wirtschaft aufs Spiel setzen müssen.

Wir tragen eure Krise nicht! Aus den oben genannten Gründen, und vielen mehr, gehen wir am 27. März 2021 gemeinsam mit Masken aufdie Strasse. Um 15:00 auf dem Hardplatz in Zürich! Kommt alle, denn nur gemeinsam sind wir stark!Quellen sind in diesem Dokument

–>Ganzer Text (10 Seiten) Link: https://docs.google.com/document/d/1foF1jR_73Mg26VO5N8aaHGCgJxrASwWV4T_SL_9Y4N0/edit

Gesundheit statt Profit, solidarische Gesellschaft statt Kapitalismus

Die Pandemie bringt den Kapitalismus weltweit in eine ernste Lage, sie fordert weltweit noch immer täglich abertausende Menschenleben. Die Unternehmen wollen die Produktion und damit die Quellen ihres Profits um jeden Preis aufrecht erhalten; für die arbeitenden Menschen bedeutet das Elend und Tod. Die Devise ist klar: Fast alle gehen weiterhin arbeiten und setzen sich damit ständig einem Ansteckungsrisiko aus, die staatlichen Pandemiemassnahmen bleiben im Wesentlichen bei der Einschränkung des freizeitlichen Lebens. Diese Politik führt dazu, dass die Pandemie immer weitergeschleppt wird und so weiterhin unzählige Todesopfer fordert.Wir sind nicht alle im gleichen BootWährend des ersten Lockdowns haben die Behörden und die Medien ohne Pause von Solidarität gesprochen. Gemeint war damit, dass die Bewältigung der Pandemie nach unten delegiert wird. Gleichzeitig mussten bei anhaltend hohen Ansteckungszahlen Risikopatient*innen oder deren Nächste weiterarbeiten und ihre Gesundheit riskieren. Die Gesundheit der Lohnabhängigen und insbesondere von Armut betroffenen Personen ist in einer Pandemie am meisten gefährdet. So können viele Jobs im Niedriglohnsektor nicht ins Home Office verschoben werden. Auch enge Wohnverhältnisse machen Ansteckungen wahrscheinlicher. Dazu kommt, dass proletarische Menschen oft nur beschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung und vollwertiger Ernährung haben –sie müssen also bei einer Ansteckungmit schlimmeren Folgen rechnen. Der Bund hat 2018 massive Sparmassnahmen im Gesundheitswesen durchgesetzt und dabei beispielsweise eine Ethanolreserve von 8000 bis 10’000 Tonnen aufgelöst. Diese Menge hätte gemäss Experten während dem Desinfektionsmangel in der Schweiz problemlos die Versorgung decken können. Der Grund für die Vernichtung des Ethanols war die Privatisierung der eidgenössischen Alkoholverwaltung. Die Pandemie trifft auf ein völlig an die Wand gefahrenes Gesundheitswesen, die Folgen sind medizinische Unterversorgung und unzumutbare Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal. Während dem machen Kapitalverbände wie etwa die Economiesuisse Druck auf den Staat, damit die Schutzmassnahmen ja nicht die Profite gefährden. Für die Reichsten geht die Rechnung auf: Multinationale Unternehmen machten in dieser Krise mächtig Kohle. Jeff Bezos, Bill Gates, Elon Musk und Mark Zuckerberg sind nur eine kleine Auswahl der Profiteure in der aktuellen Pandemie. Deren Vermögen stiegen von Anfang April bis Ende Juli 2020 um circa 40 Prozent an.Die Krise wird auf unseren Rücken ausgetragen. Es hat sich schnell gezeigt, dass auch die Entwicklung und Verteilung der Impfstoffe ganz nach den Regeln des Kapitalismus abläuft: Die Pharmaunternehmen lassen sich vom Staat die Forschung finanzieren, die Patente und die Gewinne behalten sie. Statt möglichst rasch weltweit die nötigen Impfstoffe bereitzustellen, hortet die Pharmaindustrie die Patente und verkauft an die Zahlungskräftigen. Die EU hat sich beispielsweise einen Riesenanteil der verfügbaren Impfdosen sichergestellt, während ärmere Regionen leer ausgehen. Damit setzt sich die Pandemie global immer weiter fort, und dies auf dem Rücken der Armen. FLINT*-Personen welche den grössten Teil der Care-Arbeit leisten, kannten die Ausbeutung schon vor der Krise. Genauso führte der strukturelle Rassismus schon immer zu schlechten Arbeits-, Wohn-und Lebensbedingungen überhaupt für migrantische Personen in der Schweiz. Ausbeutung, Racial Profiling, Illegalisierung, Inhaftierung, Ausschaffungen waren schon vor der Krise Realität, die Bedingungen in Notunterkünften wie zum Beispiel in Urdorf in Zürich waren schon immer unmenschlich –Corona verschärft die Bedingungen schlicht noch mehr. Davon profitieren jederzeit die Kapitalist*innen, sei es durch Gewinne in privaten Kliniken, durch Steuerersparnisse, durch die rassistische Spaltung der arbeitenden Klasse oder einfach durch tiefe Löhne. Während also die Situation der Arbeiter*innen immer schlechter wird, klingeln bei den Reichen die Kassen. Wir tragen eure Krise nicht!

Aus den oben genannten Gründen, und vielen mehr, gehen wir am 27. März 2021 gemeinsam mit Masken aufdie Strasse. Um 15:00 auf dem Hardplatz in Zürich! Kommt alle, denn nur gemeinsam sind wir stark!

Für eine revolutionäre Klimapolitik

Würden wir in einem Hollywood-Katastrophenfilm leben, wäre es höchste Zeit, dass eine toxische, durchtrainierte Männerfigur das Ruder herumreißt oder Wonderwoman, um uns alle vor dem Schlimmsten zu bewahren. Aber leider leben wir im Kapitalismus, an Biden/Harris hat noch nie jemensch geglaubt und auch von Bruce Willis und Sandra Bullock keine Spur. Uns ist klar, dass wir es selbst in die Hand nehmen und Treiber*innen eines notwenigen Widerstandes für eine soziale und ökologische Zukunft sein müssen. Beispiele dafür liefert uns die Politik zu genüge. Das aktuelle CO2-Gesetz, welches gross als “Schritt in die richtige Richtung” angepriesen wird, entblösst sich bei genauerem Hinschauen als Verstärkung der wirtschaftlichen Abläufe, die uns eigentlich in diese Krise gebracht haben. Zentrale Massnahmen des Gesetzes fokussieren sich auf Einzelne, wobei der ganze Finanzplatz, der 22 mal mehr Treibhausgasemissionen emittiert als alle Schweizer Haushalte zusammen, ausgeklammert wird. Der innere Widerspruch zwischen Staatlichem Interesse an der Wirtschaft und Abwendung der Klimakrise wird vielen immer klarer. Wir sehen es als keine Option, auf das Parlament zu vertrauen, sondern wir müssen Widerstand von unten bauen.Ähnlich wie momentan in der Coronakrise werden die Probleme versucht mit “Eigenverantwortung” zu lösen, aber genau das ist einer der Grundpfeiler für ungerechte Krisenpolitik! Wir können noch so viele Bio-Bananen essen und pseudosoziale Kompensationsprojekte in Peru unterstützen; wenn das reichste 1% derMenschen für etwa doppelt so viel Treibhausgasemissionen wie die ärmsten 50% der Weltbevölkerung verantwortlich ist, wird sich an der jetzigen Krisensituation nicht viel ändern. Durch diese Zusammenhänge zwischen Eigentum und Ausstoss von Treibhausgasemissionen ist uns klar, dass die Fragen nach Privatem Besitz und radikalem Klimaschutz zusammen gedacht werden müssen.Wir tragen eure Klimakrise nicht! Schluss mit Scheinlösungen im Interesse des Kapitals! Was wir brauchen, ist einen radikalen und globalenSystemwechsel mit einem sozialen und ökologischen Plan nach den Bedingungen der Lohnabhängigen. Solidarisch und Kämpferisch. System Change not Climate Change!Wir tragen eure Krise nicht!

Aus den oben genannten Gründen, und vielen mehr, gehen wir am 27. März 2021 gemeinsam mit Masken auf die Strasse. Um 15:00 auf dem Hardplatz in Zürich! Kommt alle, denn nur gemeinsam sind wir stark!