Rückblick Aktionswoche «Wir tragen eure Kriege nicht – Krieg dem Krieg» 2024

Video-Rückblick: https://vimeo.com/1031356601

Unter der Parole «Wir tragen eure Kriege nicht – Krieg dem Krieg» wurde zu einer Aktionswoche vom 11.–17. November 2024 aufgerufen. Durch mehrere Aktionen und Veranstaltungen während der Aktionswoche wurde die Schweiz als einer der Dreh- und Angelpunkte des globalen Kriegskapitals in den Fokus gerückt.

Die Schweiz mischt bei den Kriegstreibern mit. Sei es die ETH, die Kader des Militärs ausbildet und Software liefert für Kampfdrohnen oder Rüstungsfirmen, die fleissig Munition exportieren. Das Schweizer Parlament schaut dabei nicht tatenlos zu, sondern hat entschieden der Armee vier Milliarden Franken mehr zur Verfügung zu stellen. Ausserdem wird die Zusammenarbeit mit der NATO und der Schweiz verstärkt. Das Ziel dabei ist klar: Die Schweiz soll auf der internationalen Bühne kriegssicher auftreten.

Der Hauptfeind steht im eigenen Land

Die Dienstleistungen von Schweizer Banken und Lieferungen von Rüstungskonzernen ermöglichen viele Kriege. Grosse bürgerliche Medienhäuser unterstützen diese Entwicklung offen. Sie machen keinen Hehl aus ihrem Intersse an der Kriegstendenz, die sich in den Rechtsrutsch ihrer Branche einreiht. So auch die «Neue Zürcher Zeitung», die während der Aktionswoche angegriffen wurde. Seit mehr als 200 Jahren verschreibt sich die NZZ einer liberalen Linie. Ihren Wurzeln in der Bourgeoisie dieses Landes ist sie seit Anfang an treu geblieben. “Eine Zeitung von der Elite für die Elite,” wie es ihr Chefredaktor Eric Gujer gerne beschreibt.

Dass diese Elite nicht unantastbar ist, zeigte sich beim abendlichen Besuch bei einem bekannten Kriegstreiber der FDP mit Feuerwerk und Plakaten. Die NZZ ist staatstragend und konterrevolutionär, was sie immer wieder aufs Neue beweist. Die Meinungsbildung im Sinne der herrschenden Ordnung ist Sinn und Zweck ihres Auftrags. Lobartikel für die NATO wechseln sich mit Statements von Militärpolitiker*innen ab. Es ist ein kläglicher Versuch ihrerseits, so zu tun, als gäbe es nur eine Möglichkeit angesichts kapitalistischer Krise und Kriege, nämlich nach vorne in den Militarismus. Dieser schlägt sich in der Schweiz besonders nieder in der systematischen Abwehr gegen Menschen auf der Flucht von Kriegen. So erleben Geflüchtete in der Schweiz Repression und müssen unter unwürdigen Lebensbedingungen leben. Stellvertretend für dieses System wurde die «ors», eine der grossen Asyllagerverwaltung, in Wipkingen markiert.

Solidarisch kämpfen

Die Maske der Kapitalist:innen, die von «Frieden» im Kapitalismus schwafeln, fällt bei genauerem Hinschauen sofort. Der kapitalistische Frieden, manifestiert allein den Status Quo und verfestigt die herrschenden Machtverhältnisse. Der Kampf gegen den imperialistischen Krieg muss deshalb mit dem Kampf gegen die imperialistischen Kräfte hier verbunden werden. Krieg dem imperialistischen Krieg heisst daher immer auch Kampf für die soziale Revolution. So gab es zahlreiche Aktionen gegen Akteur*innen auf diesem kriegerischen Schauplatz: Sprays und Plakate gegen Google, ETH und Banken.


Dieses ganze System dient nur den Ausbeuter*innen. Krieg zwischen den Klassengeschwistern ist nicht das Ziel; im Gegenteil, er soll für immer abgeschafft werden. Die stärkste Waffe dagegen ist die Solidarität mit der unterdrückten Klasse. Egal, ob man nach Palästina oder Mexiko schaut, nach Kurdistan oder auf die Philippinen: Der Krieg der herrschenden Klasse kann nur durch den revolutionären Krieg gestoppt werden. Wenn die Gewehre schweigen sollen, dann ist der revolutionären Kampf unausweichlich!

Programm zur Aktionswoche “Wir tragen eure Kriege nicht”

Teilt dieses Programm mit euren Freund:innen und nehmt alle an den verschiedene Programmpunkten teil!

Schauen wir nicht zu, wie die Welt in Krieg und Barbarei versinkt. Kriege sind keine Naturkastrophen, sondern Resultat auch hiesiger Interessen: Der Krieg der herrschenden Klasse kann nur durch den revolutionären Krieg gestoppt werden!

Heraus zur Aktionswoche vom 11.-17.11.24!

wirtrageneurekrisenicht.com

Offener Austausch zum Umgang mit Strafbefehlen und Bussen vom 1. Mai 2024!

Nach starken Mobilisierungen auf den Strassen in den letzten Monaten haben die Bullen dieses Jahr am 1. Mai versucht, ihrerseits ein Gegenzeichen zu setzen. Nun bekommen einige, die im Kessel waren, erste Strafbefehle und Bussen. Wahrscheinlich erhalten auch jene, die bis jetzt “nur” einen Verzeigevorhalt in dieser Sache erhielten, bald ähnliches.

Die Strafbefehle haben eine Einsprachefrist von 10 Tagen, deshalb laden wir spontan und schnell zu einem Austauschteffen ein. Dort werden wir besprechen, wie wir mit diesen umgehen werden! Wir werden die Vorschläge und Überlegungen vermitteln, wollen sie aber gemeinsam fällen. Es wäre darum wichtig, wenn Betroffene an die Sitzung kommen oder ihr Freund:innen schickt, wenn ihr selber nicht könnt, aber mitdiskutieren wollt.

Wir lassen uns von den Bullen nicht einschüchtern und lassen niemanden alleine! Ihre Einschüchterung findet bei uns kein Gehör, weil die Bewegung offensiv, kreativ und kollektiv unterwegs ist, weil sie entschlossen und solidarisch vorwärts geht und auch kommende Hürden wie diese jetzt meistern wird.

Schreibt uns auf Instagram https://www.instagram.com/wirtrageneurekrisenicht/ oder eine Mail an wirtragen@protonmail.com für die genaue Zeit und den Ort! Das Treffen wird am Sonntagabend in Zürich stattfinden. Schreibt uns auch, wenn ihr nicht kommen könnt, wir euch aber informieren sollen.

Sprecht mit euren Freund:innen und Genoss:innen darüber, leitet diese Nachricht an andere weiter, die am 1. Mai dabei waren!
Zäme hebe, zäme stah!

Dä Zämeschluss und Rote Hilfe Schweiz

Aktionswoche “WIR TRAGEN EURE KRIEGE NICHT”

Egal wo wir hinschauen, militärische Konflikte und Grausamkeiten intensiveren sich und auch wenn der Krieg nicht in der Schweiz tobt, ist er näher als man denkt. In der Schweiz wird auf Hochtouren die Militarisierung und die Entwicklung von Waffentechnologien vorangetrieben. Von der ETH, die Kader des Militärs ausbildet oder Softwares liefert für Kampfdrohnen über schweizer Frontex-Soldaten bis zu den Rüstungsfirmen, die fleissig Munition exportieren. Das Schweizer Parlament schaut dabei nicht tatenlos zu, sondern hat entschieden der Armee vier Milliarden Franken mehr zur Verfügung zu stellen. Ausserdem wird die Zusammenarbeit mit der NATO und der Schweiz verstärkt. Das Ziel dabei ist klar: Die Schweiz will auf der internationalen Bühne kriegssicher auftreten.
Die Schweiz ist als Finanzplatz ein wichtiger Teil der globalen Aufrüstung und somit einer der Dreh- und Angelpunkte der Profiteure der Kriege. Die Dienstleistungen von Schweizer Banken und Lieferungen von Rüstungskonzernen ermöglichen viele Kriege. Grosse bürgerliche Medienhäuser unterstützen diese Entwicklung offen. Sie machen keinen Hehl aus ihrer Nähe zur Kriegstendenz, die sich in den Rechtsrutsch ihrer Branche einreiht.


DER HAUPTFEIND STEHT IM EIGENEN LAND


Und genau hier, auf vermeintlich neutralem Boden, treffen sich die Mächtigen, Kriegstreiberinnen und Kapitalistinnen aus aller Welt. Die Schweiz will ihnen ein ruhiges Hinterland bieten. In diesem sollen sie sich ungestört austauschen und präsentieren können. Das in Davos jährlich stattfindende World Economic Forum oder die “Friedenskonferenz” in Luzern sind die offensichtliche Manifestation davon. Dabei ist es unsere Aufgabe die Ruhe in ihrem Hinterland zu stören und Sand ins Getriebe der Kriegsmaschinerie zu streuen.
Deshalb kämpfen wir gegen Waffenfabriken, Rüstungsexporte und gegen den Schweizer Staat, der mit seinem Geplänkel von Neutralität und Frieden, als Garant für das Fortbestehen des Kapitalismus funktioniert.

KRIEG DEM KRIEG


Wir Revolutionärinnen kämpfen gegen ihre Kriege, Waffenlieferungen und das Blutvergiessen. Dabei tappen wir jedoch nicht in die Falle bürgerlicher Pazifistinnen, die das Ende des Krieges und einen kapitalistischen Frieden, um des Friedens willen fordern. Der kapitalistische Frieden, manifestiert allein den Status Quo und verfestigt die herrschenden Machtverhältnisse. Unseren Kampf gegen den imperialistischen Krieg müssen wir deshalb mit dem Kampf gegen den Imperialismus und mit dem Kampf für die Revolution verbinden. Krieg dem imperialistischen Krieg heisst daher immer auch Kampf dem Kapitalismus.
Dieses ganze System dient nur den Ausbeuter*innen. Wir wollen keinen Krieg zwischen unseren Klassengeschwistern, er soll für immer abgeschafft werden. Unsere stärkste Waffe dagegen ist die Solidarität. Greifen wir die Feinde hier an und stehen wir Schulter an Schulter mit unseren Klassengeschwistern. Der Krieg der herrschenden Klasse kann nur durch den revolutionären Krieg gestoppt werden. Wenn wir wollen, dass die Gewehre schweigen, müssen wir den revolutionären Kampf führen!


Wir tragen eure Kriege nicht! Krieg dem Krieg! Heraus zur Aktionswoche vom 11.-17. November!

1. Mai 2024

Liebe Arbeiter*innen, Arbeitslose, Illegalisierte, Pensionierte, Schüler*innen und Studierende, liebe Kämpfende

Der 1. Mai ist unser Kampftag und wir rufen dazu auf, uns die Strassen zu nehmen! In Zeiten von Klimakrise, nationalistischem Kriegstaumel, steigenden Femizidraten, zunehmenden Lebenskosten und sinkenden Reallöhnen müssen wir unsere Wut auf das Bestehende und unseren Wunsch nach Veränderung gemeinsam auf die Strasse tragen!

DIE ERZÄHLUNGEN

Seit Jahren erzählt man uns von einem übergreifenden «Wir», einer unbestimmten Solidarität, einem Staat, der uns schützt. Doch diese Erzählung dient in erster Linie einer Verschleierung der Ungerechtigkeiten dieses Systems.

Chef*innen und Arbeiter*innen sind nicht gleich, solange sie nicht gleich verdienen und nicht gleich mitbestimmen. Pflegeangestellte und Pharmakonzerne sitzen nicht im selben Boot, solange die einen Milliarden erwirtschaften, während die anderen mit Applaus abgespeist werden. Solidarität bedeutet nicht, die Armeeaufgaben wegen des Krieges Russlands gegen die Ukraine zu erhöhen und gleichzeitig türkische Giftangriffe auf kurdische Gebiete schweigend hinzunehmen. Solidarität bedeutet nicht, zehntausende Tote in Gaza in Kauf zu nehmen. Ein sozialer Staat schnürt keine Milliardenpakete für die UBS, während er kaum Geld für den Klimaschutz aufwendet und die Krankenkassenprämien erhöht.

In dieser Gesellschaft gibt es kein übergreifendes «Wir», keine unbestimmte Solidarität, kein Staat, der uns schützt. In dieser Gesellschaft gibt es Wenige, die von Klimakrise, Rassismus, Krieg und Tod profitieren und es gibt Viele, die unter dieser Profitgier leiden. Es gibt einen Staat, der die Ordnung der Kapitalismus sichert und diejenigen, welche diese Ordnung zerschlagen. Das einzige «Wir», dass es gibt, ist dasjenige der Klasse, die einzige Solidarität, für die es sich zu kämpfen lohnt, ist diejenige unter den 99%.

DER AUSWEG

Die Rezepte, still zu bleiben und alle regelmässig zu den Wahlen und Abstimmungen gehen, bringen uns nicht genug weit, nicht entscheidend weiter. Es gilt, das zu tun, was die Reichen und Mächtigen durch ihre Erzählungen verhindern wollen: Die Solidarität als unsere Stärke zu begreifen, unsere Masse als Macht zu organisieren und es gilt vor allem zu kämpfen.

Der 1. Mai blickt auf eine stolze Geschichte zurück. Es ist unsere Geschichte, unsere langwierige Kampf-, Leidens-, aber auch Erfolgsgeschichte. Wir, die Ausgebeuteten und Unterdrückten, haben im Laufe unserer Geschichte nie aufgehört, unseren Ausbeutern die Stirn zu bieten. Noch diktieren sie durch Waffen, Knäste, Grenzen und Papiere die bestehende Ordnung. Doch wir haben die Mittel, die Ordnung über den Haufen zu werfen! Wir verrichten die Arbeit, die dieses System am Laufen hält. Wir schaffen ihren Reichtum. Wir haben es in der Hand, ihrem menschenverachtenden System den Hahn abzudrehen!

Jeder einzelne soziale Fortschritt, den die Herrschenden heute gerne für sich beanspruchen, wurde von unseren Vorgänger*innen in oft brutalen Klassenkämpfen erstritten. Von der Abschaffung der Sklaverei, über die 40-Stunden-Woche, das Verbot von Kinderarbeit und die Aufweichung der Kriegsdienstpflicht, bis zu den Rechten von Frauen und queeren Personen und einem Ende der offenen Kolonialpolitik Europas. Wenn es nach den Herrschenden ginge, hätten wir nichts davon.

Und auch in den aktuellen Kämpfen gegen geschlechtliche und sexuelle Diskriminierung, gegen die Klimakatastrophe und die Ausbeutung des globalen Südens zeigt sich, dass Kämpfen der einzige Ausweg ist: Die Jugend, Indigene und FTIQ (Frauen, trans, inter und genderqueere Menschen) gehen hierbei mit grossen Schritten voran. FTIQ lehnen sich im Iran unter Einsatz ihres Lebens gemeinsam mit vielen anderen gegen das Mullah Regime auf. Junge Palästinenser*innen leisten seit Jahrzehnten militanten Widerstand gegen die israelische Apartheid und seit mehr als einem Jahrzehnt kämpfen Menschen der Wet’suwet’en Nation in Kanada gegen die Coastal-GasLink-Pipeline.

DIE ZUKUNFT

Wenn wir am internationalen Kampftag der Arbeiter*innenklasse auf die Strasse gehen, dann tun wir dies Schulter an Schulter mit unseren Genoss*innen in aller Welt. In Erinnerung an alle Kämpfe, die notwendig waren, um hierher zu gelangen. Und im Bewusstsein, dass die Kämpfe hier in der Schweiz, hier in Zürich verbunden gehören mit all jenen auf der ganzen Welt.

Dieser Tag ist keiner des Festes, eine 1. Mai-Demo kein fröhlicher Umzug durch das Herzen des Kapitalismus. Der 1. Mai bedeutet kein Akzeptieren der Gentrifizierung, kein Akzeptieren von Krieg, kein Akzeptieren der klimazerstörenden Investitionen von Glencore oder UBS, kein Akzeptieren der rassistischen Polizei. Der 1. Mai bedeutet, dass wir unsere Vorstellungen der besseren Welt in einer konsequenten Ablehnung des Bestehenden formulieren. Er bedeutet, dass wir die Exponenten des Kapitals hier im Herzen des Kapitalismus angreifen, dass wir uns mit Palästina und Kurdistan nicht bei Bier und Wurst solidarisieren, sondern im konkreten Kampf auf der Strasse. Ein revolutionärer 1. Mai bedeutet, die  Hoffnung auf eine bessere Welt Schulter an Schulter fassbar zu machen.

Liebe Kämpfende, lasst uns am 1. Mai die Botschaft des gemeinsamen Kampfes gegen Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung auf die Strassen tragen!

Smash WEF – Fight back!

Die vergangenen Jahre zeigen in einer kaum zu ertragenden Brutalität, welche Krisen der Kapitalismus mit sich bringt. Das WEF in Davos steht für ein System, das für die allermeisten Menschen nur Armut, Ausbeutung und Tod bereithält. Greifen wir es an!

Die globalen Krisen des Kapitalismus sind aktuell besonders tief schürfend. Dies ist wohl auch den Organisator*innen des WEF bewusst. An diesem Treffen mächtiger Politiker*innen und Wirtschaftsführer*innen in Davos werden wichtige gesellschaftliche Herausforderungen besprochen und teilweise auch Lösungen präsentiert. Aber die verfolgten Strategien und Lösungsvorschläge verharren innerhalb der kapitalistischen Logik, für welche das WEF sinnbildlich steht. Damit richten sie sich immer gegen die Interessen der arbeitenden Klasse. Aus diesem Grund wehrt sich seit vielen Jahren eine breite Bewegung gegen das Gipfeltreffen in den Bündner Bergen. Es ist eine Bewegung, die die Gestaltung von Menschheit und Natur nicht weiter den Herrschenden überlassen will und sich gegen Ausbeutung und Unterdrückung zur Wehr setzt. Dieser globale Widerstand ist heute nötiger denn je!

Das WEF heizt der Welt ein

Auf der Website des WEF finden sich Bilder von imposanten Solaranlagen in Indonesien, welche zeigen sollen, wie sich die Partnerkonzerne des WEF für eine dekarbonisierte Zukunft einsetzen. Doch speziell in der Thematik der Klimakatastrophe könnte der Zynismus dieses Treffens der Herrschenden in Davos kaum grösser sein. Schaut man sich die Namen der Partner des WEF an, so liest sich dies wie eine Rangliste jener Unternehmen, welche die grösste Verantwortung für den bevorstehenden Klimakollaps tragen: BP, Chevron, Shell, Socar, Saudi Aramco und Petrobas. Alle Ölgiganten sind mit an Bord. Die Klimakatastrophe rund um den Globus macht aber klar, dass die Strategien des WEF nur zu noch stärkerer Umweltzerstörung führen. Die notwendige Abkehr von einer CO2 basierten Wirtschaft kann aber nicht mit, sondern nur gegen diese Multis durchgesetzt werden.

Inflation – die Verursacher und Profiteure sind WEF Partner

Ein Blick auf die selbe Liste der Partnerfirmen führt vor Augen, dass sich auch die Verantwortlichen und Profiteur*innen der aktuellen Inflation in Davos treffen: Gunvor und Mercuria, Trafigura, Vitol und Bunge sowie Glencore. Diese Rohstoffgiganten – praktisch alle haben ihren Firmensitz in der Schweiz – sind massgeblich verantwortlich für den weltweiten Preisanstieg von ca. 6.8% im Jahr 2023. Sie haben beispielsweise den durch den Krieg in der Ukraine entstandenen Mangel an Getreide auf dem Weltmarkt weiter befeuert, indem sie mit ihrem Rohstoffhandel zusätzliche Engpässe bewusst hergestellt haben. Somit schlagen sie direkten Profit aus dem Krieg und sind Verursacher von Armut, Hunger und Tod unzähliger Proletarier*innen auf der ganzen Welt.

Kriegstreiber in Davos

Nebst diesen Formen des ökonomischen Imperialismus für welche das WEF steht, hat das Bonzentreffen auch eine lange Tradition darin, den grössten imperialistischen Kriegstreibern eine Plattform zu bieten. So wurde zum Beispiel der kürzlich verstorbene ehemalige amerikanische Aussenminister Henry Kissinger 2023 eingeladen. An seinen Händen klebt das Blut von unzähligen Menschen in Vietnam, Chile und Kambodscha. Er steht sinnbildlich für westliche Imperialismusstrategien der Nachkriegszeit. Strategien, welche auch in den Kriegen in Afghanistan und Irak verfolgt wurden. Auch George W. Bush, Tony Blair und Gerhard Schröder – sie haben diese Kriege losgetreten – sind schon am WEF erschienen. Ebenso Recep Tayyip Erdoğan, der für die faschistischen Angriffe der Türkei auf das revolutionäre Projekt Rojava in Nordostsyrien verantwortlich ist. Und natürlich wurde auch Benjamin Netanyahu, dessen reaktionäre Regierung aktuell den Gazastreifen in Schutt und Asche legt, schon ans WEF eingeladen.

Gipfeltreffen angreifen – den Kapitalismus überwinden

Das WEF und die Schweiz versuchen den Mächtigen dieser Welt – Kriegstreiber*innen und Kapitalist*innen – ein ruhiges Hinterland zu bieten. In diesem sollen sie sich ungestört austauschen und präsentieren können. Unser Widerstand richtet sich gegen diejenigen, die sich an Wirtschaftsgipfeln treffen, die globalen Krisen zu verantworten haben und von ihnen profitieren. Wir wollen die Ruhe in ihrem Hinterland stören und Sand ins Getriebe des kapitalistischen Systems streuen. Für eine solidarische Gesellschaft fern ab von Ausbeutung, Kriegen, Klimazerstörung und Unterdrückung müssen wir dieses System revolutionär überwinden und heute schon zeigen, dass wir die Machenschaften der Herrschenden nicht mehr dulden. Nutzen wir das Zusammenkommen der Mächtigen, um zu zeigen, dass wir ihre Macht und Ausbeutung nicht länger hinnehmen. Tragen wir den Widerstand gegen das WEF gemeinsam, laut und kämpferisch auf die Strassen!

Gegen das Treffen der Kriegstreiber und Krisenprofiteure! Für die soziale Revolution!

ORBAN NOT WELCOME – ZÜRI GÄGE RECHTS

Am 22. November kommt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán nach Zürich. Er wurde vom rechten SVP-Politiker und »Weltwoche«-Chef Roger Köppel zu einer Rede im Bonzen-Hotel Dolder eingeladen. Diesen Hetzanlass kann von linker Seite nicht unbeantwortet bleiben.

Die SVP und Orbán sind Teile eines internationalen Rechtsrucks und beide vertreten sie dabei auf besonders rohe Art und Weise Positionen, die immer mehr ihren Weg vom rechten Rand in die Mitte der Gesellschaft finden. Sie hetzen gegen Migrant:innen, setzen sich für konservative Geschlechterrollen ein und machen Politik gegen Arme.

Ein Rassist als Ministerpräsident

„Wir wollen nicht gemischtrassig sein.» Was klingt wie aus einem internen Chat von Neonazis, stammt von keinem geringeren als dem dienstältesten Regierungschef der EU: dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Die Worte wählte er in einer Rede, die er während der Sommerakademie seiner Partei in Rumänien vor einem Jahr hielt. Der Diktator holte darin weit aus, stellte Geschichte und Zukunft als eine Art Kampf ums Dasein der Völker und «Rassen» dar, wie man dies von Vertreter*innen der extremen Rechten kennt. Westeuropa sei «gemischtrassig», habe sich von den Werten des «Westens» verabschiedet. Ungarn sei dazu das Gegenmodell, das die Rolle der Verkörperung der westlichen Werte übernommen habe und nicht «gemischtrassig» werden wolle. Es werde die Zeit kommen, so prophezeite Orbán, in der man auch die Grenze zum Westen verteidigen müsse, nicht mehr nur die nach Süden, womit er auf den bestehenden Grenzzaun zu Serbien anspielte. Dass weder die Werte des Westens noch diejenigen von Ungarn eine Zukunft skizzieren, für die es sich zu kämpfen lohnt, wird schnell klar. Doch gerade in diesen rassistischen Hetztiraden sieht Köppel ein Vorbild für sich, seine Partei und seine Zeitung!

Victor Orbáns Regierung zeigt, wohin rechte Politik führt!

Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LGBTI*) sowie Rom*nja werden in Ungarn diskriminiert. In Bezug auf die sexuellen und reproduktiven Rechte von Frauen gab es 2022 gemäss Amnesty gravierende Rückschritte. Lehrkräften wurde das Streikrecht für bessere Arbeitsbedingungen verwehrt. Flüchtlinge und Migrant*innen werden Opfer von Pushbacks, die selbst gegen EU-Recht verstiessen. Kein Wunder fühlt sich in Ungarn die extreme Rechte pudelwohl. Letztes Jahr kamen etwa 2000 Neonazis auf Einladung des ungarischen »Blood and Honour«-Ablegers und der neofaschistischen Légió Hungária nach Budapest. Dort fanden Nazi-Konzerte, Aufmärsche und eine Wanderung in historischen Nazi-Uniformen durch die Budapester Berge statt. Die Politik von Orbàn ist jedoch keine Randerscheinung. Sie nimmt das vorweg, was sich auch in anderen Ländern abspielt: In Zeiten sich intensivierender kapitalistischer Krisen, erstarken auch rechtsextreme Kräfte und mit ihr eine menschenfeindliche Politik.

Unser Widerstand gegen ihre Hetze!

Wo rechte Politik erstarkt, gibt es auch Widerstand. Auch Orbàns Politik bleibt nicht unkommentiert. Gerade im Februar dieses Jahres regte sich antifaschistischer Widerstand gegen das Neonazitreffen „Tag der Ehre“. Dabei wurden verschiedene Neonazis angegriffen. Mehrere internationale Antifaschist*innen sitzen nach wie vor noch in Untersuchungshaft, gegen andere fahndet zur Zeit die deutsche Springer Presse. Auch andere stellen sich gegen die nationalistische und fundamentalistische Politik von Orbán. Zehntausende haben in Budapest dieses Jahr gegen die Schul- und Austeritätspolitik der Regierung des Rechtspopulisten Viktor Orbán demonstriert. Sie verlangten unter anderem eine bessere Bezahlung der Lehrpersonen, ideologiefreie Lehrpläne sowie ein Streikrecht für Lehrpersonen. Ausserdem gingen an der Pride in Budapest dieses Jahr ebenfalls Zehntausende für die Unterstützung von LGBTI-Menschen und gegen ein Gesetz auf die Strasse, das Homosexuelle und trans Personen diskriminiert.

Diese Kämpfe sind Ausdruck dafür, dass es unterschiedliche Antworten auf die sich verschärfende kapitalistische Krise gibt. Preise explodieren bei gleichbleibenden Löhnen, die Repression gegen Geflüchtete nimmt zu, die Klimakrise spitzt sich zu und überall auf der Welt kommt es zu neuen Kriegen. Faschistische und rechte Kräfte möchten von der Krise profitieren. Sie hetzen und wettern, während sie mit ihrer Politik unsere Lebensbedingen verschlechtern. Sie treten nach unten, während sie nach oben buckeln. Unsere Antwort auf die kapitalistische Krise lautet anders: Solidarität und Klassenkampf statt rechter Hetze. In diesem Widerstand stehen wir nicht alleine. Schliessen wir uns jenen Kräften in Ungarn und weltweit an, die Hetze und Repression trotzen und sich widersetzen. Getrauen wir uns zu kämpfen: Für eine Welt ohne Krieg und Ausgrenzung, für eine Welt der Freiheit und Solidarität!

Wir rufen dazu auf, Aktionen zu organisieren und klar zu machen, dass Orbán und seine Politik weder in Zürich noch sonst anderswo etwas zu suchen haben!

Orbán not welcome! Züri gäge rechts!

WIR HABEN KEINE WAHL – ALLE GEGEN DIE SVP

ZÜRI BLIIBT ANTIFA

Wenn die SVP am 26.August im ZSC Stadion ihren Wahlkampf eröffnet, wollen wir diesen Tag nutzen, um uns als antifaschistische Bewegung zu treffen, uns auszutauschen und uns praktisch und politisch auf einen stürmischen Herbst vorbereiten!

Kommen wir am 26.8 im Post-SQUAT zu einem antifaschistischen Polit-Fest zusammen. 

Das detaillierte Programm mit Konzerten, Veranstaltungen, Info- und Buchständen, Essen sowie DJ‘s folgt bald!

Wut zu Widerstand – Heraus zum 1. Mai

Wir sind wütend!

Klimakrise, Krieg, Energiekrise und Inflation: Weltweit lassen die Wirtschaftsbosse und Regierenden die durch den Kapitalismus produzierten Krisen wieder einmal von uns ausbaden und ernten die Profite für sich selbst.

Das Schweizer Parlament höhlt die AHV Schritt für Schritt weiter aus und weigert sich, das dringend nötige Nur-Ja-heisst-Ja im Gesetz festzuhalten. Stattdessen wird mitten in der Klimakrise für Millionen Franken neue fossile Infrastruktur gebaut und in Betrieb genommen. Die Mieten und Nebenkosten steigen rasant und zwingen viele Menschen ihre Wohnungen zu verlassen. Die durch die Pandemie und den Ukraine-Krieg angetriebene Inflation wird auf unseren Rücken abgewälzt – wir bekommen nicht einmal Lohnerhöhungen zum Teuerungsausgleich. Statt den Pflegenotstand oder die Wohnungsnot zu bekämpfen, rettet der Bundesrat derweil mit über 200 Milliarden Steuergeldern die Credit Suisse und setzt dafür sogar die Verfassung teilweise ausser Kraft.

Wir solidarisieren uns!

Bündeln wir unsere individuelle Wut zu kollektivem Widerstand! Auf der ganzen Welt stellen sich Menschen den Mechanismen der Unterdrückung und Ausbeutung entgegen: Im Iran geht die feministische Revolution gegen das repressive Mullah-Regime voran. Die kurdische Freiheitsbewegung kämpft trotz Angriffen der türkischen Armee entschlossen für die sozial-ökologische Selbstverwaltung. In Peru protestiert die Widerstandsbewegung, angeführt von Indigenen und Bäuer*innen aus dem Süden des Landes, gegen die unrechtmässige Machtinhaberin Dina Boluarte. In Frankreich nehmen sich täglich massenhaft Menschen die Strassen, um die neoliberalen Rentenreformen zu bekämpfen. In Griechenland streiken die Arbeiter*innen gegen die privatwirtschaftsorientierte Politik, die das Zugunglück zu verantworten hat. Daraus wird deutlich: Der Weg aus der individuellen Wut kann einzig und allein der kollektive Widerstand sein!

Wir organisieren uns!

Auch in der Schweiz regt sich entschlossener Widerstand: Zahlreiche Menschen schlossen sich wütenden Demonstrationen gegen das WEF und gegen die Räumung des Koch-Areals an. Am Baustreik letzten November nahmen sich zehntausende Bauarbeiter*innen gemeinsam mit vielen solidarischen Mitkämpfer*innen die Strassen. Auch der Klimastreik vom 3. März gegen den fossilen Ausbau und die starke Mobilisierung zum 8. März anlässlich des feministischen Kampftages zeigten erneut die Kraft und das Selbstbewusstsein der Bewegung.

Organisieren wir unseren Widerstand nun längerfristig in politischen Kollektiven, Bezugsgruppen, am Arbeitsplatz, Bewegungen, Gewerkschaften und Organisationen und tragen wir unsere gebündelte Wut gemeinsam auf die Strasse! Am 1. Mai kämpfen wir alle, unabhängig von unserer Organisationsform, geeint gegen die da oben, die uns und die Umwelt ausbeuten! Für die soziale & feministische Revolution: Heraus zum 1. Mai und zum 14. Juni!

Alle an den 1. Mai!

Wut zu Widerstand – Heraus zum 1. Mai!

Wir sind wütend!

Klimakrise, Krieg, Energiekrise und Inflation: Weltweit lassen die Wirtschaftsbosse und Regierenden die durch den Kapitalismus produzierten Krisen wieder einmal von uns ausbaden und ernten die Profite für sich selbst.

Das Schweizer Parlament höhlt die AHV Schritt für Schritt weiter aus und weigert sich, das dringend nötige Nur-Ja-heisst-Ja im Gesetz festzuhalten. Stattdessen wird mitten in der Klimakrise für Millionen Franken neue fossile Infrastruktur gebaut und in Betrieb genommen. Die Mieten und Nebenkosten steigen rasant und zwingen viele Menschen ihre Wohnungen zu verlassen. Die durch die Pandemie und den Ukraine-Krieg angetriebene Inflation wird auf unseren Rücken abgewälzt – wir bekommen nicht einmal Lohnerhöhungen zum Teuerungsausgleich. Statt den Pflegenotstand oder die Wohnungsnot zu bekämpfen, rettet der Bundesrat derweil mit über 200 Milliarden Steuergeldern die Credit Suisse und setzt dafür sogar die Verfassung teilweise ausser Kraft.

Wir solidarisieren uns!

Bündeln wir unsere individuelle Wut zu kollektivem Widerstand! Auf der ganzen Welt stellen sich Menschen den Mechanismen der Unterdrückung und Ausbeutung entgegen: Im Iran geht die feministische Revolution gegen das repressive Mullah-Regime voran. Die kurdische Freiheitsbewegung kämpft trotz Angriffen der türkischen Armee entschlossen für die sozial-ökologische Selbstverwaltung. In Peru protestiert die Widerstandsbewegung, angeführt von Indigenen und Bäuer*innen aus dem Süden des Landes, gegen die unrechtmässige Machtinhaberin Dina Boluarte. In Frankreich nehmen sich täglich massenhaft Menschen die Strassen, um die neoliberalen Rentenreformen zu bekämpfen. In Griechenland streiken die Arbeiter*innen gegen die privatwirtschaftsorientierte Politik, die das Zugunglück zu verantworten hat. Daraus wird deutlich: Der Weg aus der individuellen Wut kann einzig und allein der kollektive Widerstand sein!

Wir organisieren uns!

Auch in der Schweiz regt sich entschlossener Widerstand: Zahlreiche Menschen schlossen sich wütenden Demonstrationen gegen das WEF und gegen die Räumung des Koch-Areals an. Am Baustreik letzten November nahmen sich zehntausende Bauarbeiter*innen gemeinsam mit vielen solidarischen Mitkämpfer*innen die Strassen. Auch der Klimastreik vom 3. März gegen den fossilen Ausbau und die starke Mobilisierung zum 8. März anlässlich des feministischen Kampftages zeigten erneut die Kraft und das Selbstbewusstsein der Bewegung.

Organisieren wir unseren Widerstand nun längerfristig in politischen Kollektiven, Bezugsgruppen, am Arbeitsplatz, Bewegungen, Gewerkschaften und Organisationen und tragen wir unsere gebündelte Wut gemeinsam auf die Strasse! Am 1. Mai kämpfen wir alle, unabhängig von unserer Organisationsform, geeint gegen die da oben, die uns und die Umwelt ausbeuten! Für die soziale & feministische Revolution: Heraus zum 1. Mai und zum 14. Juni!

Alle an den 1. Mai!

DAS WEF GEGEN ALLE – ALLE GEGEN DAS WEF

Sie können es nicht lassen: Auch im Januar 2023 treffen sich in Davos allerlei Wirtschaftsbosse, zusammen mit selbsternannten Wohltäter*innen und Regierungsvertreter*innen, um über die Gestaltung der Welt und die Aufteilung der knappen Ressourcen in den Krisen unserer Zeit zu verhandeln.

Dieses Mal wird unter dem Motto “Kooperation in einer zersplitterten Welt” ins sichere Schweizer Hinterland eingeladen. Es geht um die Frage, wie die Bereicherung der Wirtschaftselite sichergestellt werden kann.Tatsächlich brennt es in verschiedenen Teilen der Welt. Zeitgleich wüten Kriege, die Klimakrise, die Energiekrise, die Krise des Gesundheitssystems, kurz: Eine Krise des Systems, die sich in unterschiedlichen Formen äussert. Doch während dieser Krisen zeigen sich auch Perspektiven, welche für die Herrschenden eine Bedrohung darstellen. Revolutionäre feministische Aufstände und Streiks im Iran, der grösste Streik an akademischen Einrichtungen der US-amerikanischen Geschichte, streikende Lokführer*innen in England, die Gerîla in Kurdistan und der Generalstreik in Griechenland: Die Menschen wehren sich und bauen Druck von unten auf. Sie organisieren sich zu einer Gegenmacht, die sich den Mächtigen und ihrer Profitgier in den Weg stellt und Alternativen aufzeigt!

Auch in der Schweiz regt sich Widerstand. Im vergangenen Jahr gab es starke antikapitalistische, antifaschistische und feministische Mobilisierungen. Im Gesundheitswesen schritt die Organisierung weiter voran und die Bauarbeiter*innen zeigten ihre Kampfbereitschaft für einen guten Landesmantelvertrag an verschiedenen schweizweiten Streik- und Protesttagen. Gegen das neue Ölkraftwerk in Birr Aargau, das Herzensprojekt der Öllobby in der Schweiz, finden ebenfalls Aktionen statt.

All diese Kämpfe finden nicht isoliert statt, sondern rütteln alle an der Wurzel der Krisen: dem Kapitalismus!

An der SMASH WEF-Demo am 17.01.23 bringen wir diese verschiedenen Kämpfe auf den Strassen Zürichs zusammen! Heraus zur Demo um 19:00 Uhr auf dem Ni-Una-Menos-Platz (ehem. Helvetiaplatz)!