Bald ist es wieder so weit: In Davos treffen sich anlässlich des World Economic Forums (WEF) Vertreter:innen der Wirtschaft und Staaten (kurz: die Herrschenden). Für die letzte Ausgabe des WEFs lautete der Leitfaden: «Eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt schaffen». Im vergangenen Jahr wurde klar, dass es auch in der ruhig scheinenden Welt vom WEF-Gründer Klaus Schwab «Zersplitterungen» gibt: Schwab wird nach Berichten über sexuelle Belästigung und Spesenaffären ersetzt. Einer der neuen WEF-Chefs ist Vorsitzender des Investmentfonds Blackrock, Larry Fink und somit einer der einflussreichsten Kapitalfunktionäre weltweit. Fink steigt jetzt auf die Kommandobrücke des angeschlagenen WEF, um der Superluxusjacht neuen Glanz zu verleihen. Neben Fink tritt André Hoffmann als Vertreter des alten Geldadels – er ist der Erbe des Schweizer Pharmakonzerns Roche – aus dem Schatten, um das WEF-Schiff wieder auf Kurs zu bringen.
WEF als ruhiges Hinterland
Das WEF gibt den politischen und ökonomischen Akteur:innen des Kapitals einen Raum, in dem sie sich auf ihre Klasseninteressen besinnen können. Die verschärfte Konkurrenz zwischen Staaten und Wirtschaftsvertreter:innen verunmöglichen jedoch Lösungen, die für alle Kapitalist:innen annehmbar wären. Nur in einem sind sie sich einig: Die Krisen sollen auf dem Buckel der arbeitenden Klasse ausgetragen werden. Für die Profite von oben muss unten geblutet werden. Dieser Klassenkampf von oben wird in Davos am WEF organisiert und findet seinen Ausdruck in Kriegen und der Faschisierung der Gesellschaft.
Die Verantwortlichen sitzen hier!
Die Schweiz ist nicht nur ruhiges Hinterland für das WEF, sondern profitiert aktiv an den imperialistischen Kriegen mit. So investiert die Schweizer Nationalbank in israelische Rüstungs- und Techkonzerne, die den Genozid an den Palästinenser:innen ermöglichen. Wie eng der Schweizer Staat mit Krieg verknüpft ist, zeigt sich, anhand des nahtlosen Übergangs der ehemals höchsten Bullenchefin (Nicoletta della Valle) zu der Firma «Champel Capital», die das israelische Militär berät. Das Schweizer Parlament schaut dabei nicht tatenlos zu, sondern stellt der Schweizer Armee vier Milliarden Franken mehr zur Verfügung. Es wird klar: Der Schweizer Staat und die Wirtschaft verdienen auf der internationalen Bühne an Krieg mit.
Internationale Solidarität ist unsere Waffe!
Im Widerstand gegen ihre Kriege werden die Interessen der Unterdrückten an einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus besonders greifbar. Das zeigt sich in Rojava, der demokratischen Selbstverwaltung in Nordost-Syrien durch die Kurdische Befreiungsbewegung. Die Bevölkerung und die Selbstverteidigungseinheiten Rojavas konnten sich in den vergangenen 10 Jahren gegen einen mal offenen, mal verdeckten Vernichtungskrieg der Türkei und verschiedener, mit ihr verbündeter Kräfte behaupten. Dieser Kraftakt war nur möglich, weil er Teil eines revolutionären und internationalen Prozesses ist.
Der unbeugsame Widerstand des palästinensischen Volkes gegen den zionistischen Siedlerkolonialismus und den von ihm verübten Genozid hat ebenfalls eine weltweite Solidaritätsbewegung entfacht. So regt sich auch hier in Europa Widerstand gegen die Komplizenschaft mit Israel. Von den Dockarbeiter:innen in Genua über die feministische Bewegung in der Schweiz bis zu den militanten «Bloquons tout» Protesten in Frankreich: Organisieren wir uns gegen Krieg und Krise. Dabei tappen wir jedoch nicht in die Falle bürgerlicher Pazifistinnen, die das Ende des Krieges und einen kapitalistischen Frieden, um des Friedens willen fordern. Der kapitalistische Frieden, manifestiert allein den Status Quo und verfestigt die herrschenden Machtverhältnisse. Unser Kampf gegen Krieg und Krise ist der Kampf für die Revolution.
Gehen wir gemeinsam auf die Strasse für eine solidarische Gesellschaft fern ab von Ausbeutung, Kriegen, Klimazerstörung und Unterdrückung! Tragen wir den Widerstand gegen das WEF laut und kämpferisch auf die Strassen!
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